Hallo Gemeinde,
mir fällt zurzeit auf, dass Journalisten, Politiker sowie Menschen wie Du und ich in der teils hitzig geführten Debatte zum leidigen Hartz4-Thema (SGBII) immer wieder der Meinung sind und diese auch verkünden, das Schonvermögen sei bei den "Hartz4"-Empfängern durch die schwarz-gelbe Koalition erhöht worden. Das ist wohl ein Missverständnis! ...
Im Rahmen des ach so emotional geführten Wahlkampfes 2009 wurde angekündigt, man würde das Schonvermögen bei der Altersvorsorge erhöhen. Im Gespräch war eine Erhöhung auf EUR 750,- pro Lebensjahr (zZt. 250,-). Wichtiger ist jedoch, es blieb bei einer Ankündigung. Außerdem beträfe dies nur ca. 0,2% der "Hartz4"-Bezieher laut 'Thüringer Allgemeine'. Auf dem FDP-Parteitag im Okt.2009 sagte Hr. Westerwelle:"Wir haben ein Herz für die kleinen Leute". Der FDP-Vorsitzende verwies auf den eben ausgehandelten Koalitionsvertrag und dass das Schonvermögen von Hartz-IV-Empfängern angehoben werde. ...
Wer glaubt denn, dass bei der derzeit von Hr. Westerwelle initiierten Diskusion über spätrömische Dekadenz in Bezug auf Hartz4 ernsthaft an eine Erhöhung von irgendwelchen Freigrenzen oder gar Leistungen gedacht wird. Jetzt wird das Feld bereitet um dies zu vergessen. Evtl. taucht dies wieder zur NRW-Wahl auf. Und täglich grüßt das Wahlversprechen. Es müsste wohl eher Wahlversprecher heißen.
Arbeit muss sich lohnen. Dies kann und wird jeder unterschreiben. Ich auch. Aber wie verhält es sich mit den sogen. Aufstockern. Die sind auch in der Statistik der ALGII-Empfänger geführt. Und sie arbeiten und anscheinend lohnt sich dies nicht, denn zusätzlich zum „Lohn“ wird noch aufgestockt. Ist das auch dekadent?
Übrigens fühlt sich Hr. Westerwelle allein gelassen. Er vermisst die konservativen Streiter der Union, die sich abgeduckt haben oder dies mussten.
[Ende]
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